@egnun „Gegen Waffenlieferungen nach Israel“ steht da nicht. Dem håtte ich zugestimmt. Die Formulierung schließt die Ukraine ein, und Sahra Wagenknecht ist treibende Kraft hinter der Veranstaltung. Von der weiß man, was von ihr zu halten ist.

Während Verbraucher und Wirtschaft unter hohen Strom- und Gaspreisen leiden, verhilft die skrupellose #CDU - Gaslobbyistin Katharina #Reiche weiter ihrer Gas- und Netzbetreiber-Connection zu Traumrenditen von bis zu 50%.Es gab Zeiten da nannte man so was mal Korruption-Netzwerk.. Heute Wirtschaftskompetenz.

Die #Koalition verordnet sich bei der Klausurtagung Harmonie. Die CDU erwartet das aber nur von der #SPD. Sie selbst macht weiterhin Gutsherren-Dinge.So geht halt #CDU.Und so geht #Deutschland.Bald dann in #BlauSchwarz. Die SPD muss endlich aufhören, sich zu ducken.Sie muss sich gegen dieses autoritaristische Gehabe von #Reiche, #Spahn oder #Dobrindt endlich zur Wehr setzen. Macht euch nicht kleiner als ihr seid, Bärbel!#Bas #Klingbeil https://www.n-tv.de/politik/Reiches-Rentenplaene-provozieren-SPD-article26024593.html?utm_term=%40ntv%40mstdn.social&utm_medium=dlvr.it&utm_source=mastodon&utm_content=n-tv.de+-+Startseite

@Badener1848 Machen sie doch schon auf kommunaler Ebene. Aber das zählt sicher bei ihm nicht.

Leistungszufallprinzip Vermögen gilt als Ergebnis von Leistung, wird mit dieser gleichgesetzt. Aufgrund der Gleichsetzung von Vermögen mit Leistung genießen Vermögende einen höheren sozialen Status und […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/leistungszufallprinzip/ #Bürgergeld #cdu #csu #gesellschaft #spd #union

Was 2019 galt, gilt leider auch noch heute.Ursula von der Leyen #CDUnicht von EU-Bürgern sondern mit den Stimmen von Rechtsextremisten und Autokraten ins Amt gewählt:Das Schlimmste was #Europa in diesen Zeiten der weltweiten Reinkarnation des #Faschismus passieren konnte. https://www.tagesspiegel.de/internationales/rede-zur-lage-europas-von-der-leyen-muss-die-eu-nahbarer-machen-14301956.html

Wie gibt man der deutschen Autoindustrie den Rest, hängt sie von der Zukunft ab und setzt wie schon bei Erneuerbaren zehntausende Arbeitsplätze auf's Spiel?Fragen Sie #CDU und #CSU Fragen Sie #Merz #Reiche und #Soeder.https://www.spiegel.de/wirtschaft/politiker-und-autolobby-starten-kampf-gegen-das-verbrennerverbot-a-7f0f5bb3-3471-482e-b4d4-420d1c4b7c53?sara_ref=re-so-app-sh

#Tempo50, gigantische neue Straßenprojekte, hunderte Millionen... aber gleichzeitig #Radverkehr, #Fußverkehr und #Schulwegsicherheit sowie #Verkehrsüberwachung komplett zusammenstreichen. #Zebrastreifen, mehr #Radwege als je zuvor wurden hingegen bei der Wahl versprochen. #CDU #Klimakatastrophehttps://www.tagesspiegel.de/berlin/weniger-geld-fur-radwege-zebrastreifen-und-blitzer-berliner-senat-streicht-erneut-mittel-fur-die-verkehrssicherheit-14296214.html

93% der Beschäftigten wollen NICHT noch länger arbeiten. Warum die Pläne der #Bundesregierung völlig an den Bedürfnissen der Beschäftigten vorbeigehen, zeigt unsere neue Studie: https://www.dgb.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/dgb-umfrage-arbeitgeber-sind-das-groesste-hindernis-fuer-flexible-arbeitMehr auch unter: https://niedersachsen.dgb.de/-/GL1P & https://niedersachsen.dgb.de/-/GL3Q#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz #Gesundheit #CDU #CSU #SPD #schlaglicht #Arbeitgeber

#CDU Politiker müssen die Korruption beherrschen ️ auch @jensspahn #SpahnUntersuchungsausschusssie sind letztlich 'Interessenvertreter der Wirtschaft',Lobbykontakte sind da wesentliche Voraussetzung, um gewählt zu werden #niemehrCDUCSU#MerzKannEsNicht

@Andy_Scheuert very trumpish

@AndreasEsch In #Sachsen ist eine absolute Mehrheit nicht unbedingt nötig. #Stichwahl gibts da nicht; zum 2. #Wahlgang müssen Kandidaten explizit zurückgezogen werden, wenn sie nicht auf dem Stimmzettel stehn sollen.

Eine #Arbeitspflicht ist verfassungswidrig. Das weiß #Merz, das weiß #Söder, das weiß auch dieser Landrat von der #CDU, der das mal wieder öffentlichkeitswirksam fordert. Warum er es trotzdem tut, ist im Grunde egal. Es zeigt aber, wie weit die #Union sich von #Grundgesetz, Anstand und Empathie entfernt hat.Gerade die Parteien, die den Patriotismus vor sich hertragen, arbeiten am aktivsten daran, Deutschland zu zerstören.#Bürgergeldhttps://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/arbeitspflicht-buegergeldempfaenger-greiz-grundgesetz-102~amp.html

Der Abschieber In Afghanistan herrscht ein fundamentalreligiöses Terrorregime, was die Deutsche Regierung nicht daran hindert, Flüchtlinge dorthin abzuschieben. Nun liest man, dass die Talibangesetze, das Retten […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/der-abschieber/ #abschiebung #afghanistan #cdu #csu #dobrindt #union

Erst "links ist vorbei" johlen und die geistigen NSDAP-Enkel der #AfD wie jede demokratische Partei behandelt sehen wollen, und jetzt wo der #CDU die Felle wegschwimmen, bei Linksliberalen um Hilfe betteln. Mehr verlogene Heuchelei wie bei #JensSpahn geht nicht. https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-rechts-spahn-fordert-mehr-unterstutzung-von-links-gegen-afd-14286836.html

Für wen will die #Bundesregierung da eigentlich Politik machen? Unsere neuste Studie zeigt, 93 Prozent der Beschäftigten wollen jedenfalls NICHT länger arbeiten. Also Hände weg vom #8hTag! Woran es bei den restlichen 7 Prozent scheitert: https://www.dgb.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/dgb-umfrage-arbeitgeber-sind-das-groesste-hindernis-fuer-flexible-arbeit/Mehr auch unter: https://niedersachsen.dgb.de/-/GL1P#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Arbeitszeit #Arbeitzeitgesetz #CDU #CSU #SPD #Gesundheit #schlaglicht

Alle reden sich raus und niemand will verantwortlich sein. Ein Versagen der Justiz und der Exekutive auf voller Linie.Dazu der fade Beigeschmack, dass Charlotte #Merz potentiell beteiligt war und die Polizisten zum Teil der #CDU nahe stehen.Es sind einfach zu viele Zufälle, als dass hier nicht irgendwie politisch Einfluss genommen worden wäre.Am Ende wird wieder mal niemand zur Verantwortung gezogen, weil die politischen Seilschaften das verhindern werden.So läuft es ja immer in der #CxU… https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/rechtswidrige-hausdurchsuchung-anti-merz-schmierereien-menden-sauerland-100.html?at_campaign=sharing&at_medium=wdr.de&at_source=Whatsapp

Liebe #SPD, das Festhalten an dem, der Korruption verdächtigten, Politiker, wird euch entgültig in die Einstelligkeit bringen. Der #CDU schadet er weniger, da deren Wähler sich längst, mit Korruption und Vetternwirtschaft arrangiert haben.

@tagesschau Ich befürworte durchaus die Ausreise von Dobrindt (CSU) und Marc Henrichmann (CDU) nach Syrien oder einen anderen ("sicheren") Drittstaat. Meinethalben auch gerne nach Ungarn oder die Slowakei.Hauptsache sie übersiedeln zeitnah 🤪

@dadamsda wenn dafür keine #Konsequenzen.folgen.dann können wir das mit dem #Rechtsstaat auch gleich sein lassen...#Sarkasmus #DEpol